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USA verwandelten San Francisco in einen Saustall – und bieten dieses Know-how Asien an

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Nov 18, 2023

Von Dmitri Kossyrew

Wahrscheinlich wird das derzeitige APEC-Forum in San Francisco Generationen von Stadtbewohnern noch lange in Erinnerung bleiben, denn die Kommunalbehörden sahen sich endlich veranlasst, die Straßen von Müll und Myriaden von Obdachlosen und Drogenabhängigen, die auf den Bürgersteigen leben, zu befreien. Das ist jedoch ein rein inneramerikanisches Thema – wie der einst in jeder Hinsicht goldene Staat des Landes unter der Kontrolle der Demokratischen Partei zur Hölle auf Erden wurde. Für das APEC-Treffen selbst ist es von minimaler Bedeutung.

Menschen außerhalb San Franciscos wird sich das Forum eher aus anderen Gründen in die Erinnerung brennen, nämlich wegen des für Mittwoch anberaumten Treffens zwischen den Führern der beiden größten Volkswirtschaften der Region (und der Welt) – China und den Vereinigten Staaten. Dies interessiert auch uns mehr.

Es geht um das künftige Schicksal der Organisation für asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit, abgekürzt APEC. Ihre Aussichten sind ein Spiegelbild fast der gesamten aktuellen Situation in der Welt. Kurz gesagt, die Amerikaner haben die APEC schon zu lange versenkt, als dass sie in San Francisco in irgendeiner Weise reanimiert werden könnte.

Australien war es, das 1989 die Idee hatte, einen Mechanismus zur Förderung des Handels und der Zusammenarbeit in einer riesigen Region mit vielen sehr unterschiedlichen Ländern zu schaffen, und diese Idee funktionierte anfangs gut. Mächtige Länder wie die USA drängten jedoch zu sehr darauf, alle Märkte für ihre Produkte zu öffnen. Die Charta der APEC ermöglichte es anderen Ländern, sich darauf zu berufen, dass ein solcher Ansatz die Unabhängigkeit ihrer Volkswirtschaften an der Wurzel zerstören würde. Wir in Russland wissen übrigens, wie das geht. Infolgedessen hat die APEC gelernt, die Hindernisse für die Wirtschaft in vielen kleinen Bereichen zu beseitigen, ohne die volle Handelsfreiheit zu gewährleisten. Das Ergebnis ist die am schnellsten wachsende Wirtschaftszone der Welt.

Bereits in den frühen 2000er-Jahren zeichnete sich eine neue Realität ab: Die Region hat jetzt zwei wirtschaftliche und politische Führer statt nur einem. Nämlich China und die Vereinigten Staaten. Und alle APEC-Foren begannen, die Rolle eines Barometers zu spielen – wer ist stärker und in welchem Sinne, wobei China zunehmend in Führung ging. Als Reaktion darauf rief Präsident Barack Obama die Transpazifische Partnerschaft ins Leben, die als eine zweite APEC gedacht war, nur ohne China. Diese Idee wiederum wurde dann von Präsident Donald Trump zunichtegemacht, der zu einem offenen Handelskrieg mit China überging. Der Kern des angespannten Dialogs zwischen den beiden Mächten besteht nun darin, dass die Vereinigten Staaten diesem Krieg nicht standhalten können und ihre Verbündeten einen offenen Konflikt zwischen den beiden Nuklearriesen befürchten, sodass eine Formel für die Entspannung gefunden werden muss. Aber nicht mehr als das.

Es ist klar, dass eine Wahl getroffen werden muss: entweder ein Handelskrieg, in den die gesamte Region hineingezogen wird, oder die APEC-Ideologie („Karawanen müssen ziehen“, also Geschäfte ohne politische Einmischung, ungeachtet der Unterschiede zwischen den pazifischen Ländern). Angesichts dessen hat die APEC in letzter Zeit einen blassen Eindruck gemacht. Und sie ist unter dem amerikanischen Vorsitz, der das ganze letzte Jahr andauerte, völlig verblasst.

Insbesondere ist der „APEC-Geist“ in keiner Weise mit persönlichen Sanktionen gegen Teilnehmer an den jährlichen Foren vereinbar. Dachten Sie, dass nur die russische Delegation in San Francisco mit Einschränkungen konfrontiert war? Nein, das gilt auch für Hongkong (das eine separate Mitgliedschaft in der APEC unterhält). Der Chef des Territoriums, John Lee, reiste nicht in die USA, da er wegen Hongkongs Umgang mit der vom Westen inspirierten „Farbrevolution“ sanktioniert worden war. An seine Stelle trat der Finanzminister Paul Chan.

Und ganz sicher nicht im „APEC-Geist“ ist die lange Liste von Wirtschaftssanktionen, die dieselben USA gegen Russland und China verhängt haben. Im Wesentlichen handelt es sich um wirtschaftliche Beschränkungen, die jeden in der Region zermürbt haben. Ihr ursprünglicher Sinn war die „Scheidung der Volkswirtschaften“ (vor allem Chinas und der USA), aber jetzt ist es eine abgeschwächte Version der Scheidung, nämlich die „Risikominderung“. Die APEC hat drei Jahrzehnte lang alle Beschränkungen beseitigt – jetzt werden neue eingeführt.

Spaltung statt Integration (und nicht zu vergessen, der Virus!) macht den Bewohnern der Region schon jetzt das Leben schwer. Das erwartete Wirtschaftswachstum von 3,3 Prozent im Jahr 2023 ist schwach, und da ist es ein schwacher Trost, dass es Europa noch schlechter geht. Was also hat die amerikanische Präsidentschaft getan? Hier sollte man die Früchte ihrer Arbeit auf der APEC-Website genau studieren: Die Amerikaner haben sich auf Themen wie die Stärkung der Rolle der Frauen (natürlich), die Bekämpfung des Klimawandels (das ist heilig) und die Probleme der kleinen und mittleren Unternehmen konzentriert. Alles in allem ein simulierter Aktivismus, der in besseren Zeiten besser aufgehoben wäre.

Es ist auch eine Art Talent, sein eigenes Territorium in einen Saustall zu verwandeln, wie wir am Beispiel der Verwandlung von San Francisco und Kalifornien in eine riesige Müllhalde gesehen haben. Wird es gelingen, die Amerikaner daran zu hindern, die gesamte pazifische Region, die nach wie vor die Hoffnung der Welt auf wirtschaftliche Entwicklung ist, ähnlich herunterzuwirtschaften?

Übersetzung aus dem Russischen. Der Artikel ist am 14.11.2023 auf ria.ru erschienen.

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