Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung arabischer und muslimischer Staaten nach einer länger dauernden Feuerpause im Gazastreifen zurückgewiesen. Er befürworte zwar humanitäre Pausen, damit Hilfe in den Gazastreifen gelangen könne oder ausländische Staatsangehörige ausreisen könnten, sagte er bei einer Veranstaltung der Heilbronner Stimme am Sonntag. Aber:
„Die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand oder einer langen Pause finde ich nicht richtig. Denn das heißt, dass Israel die Hamas sich erholen lassen soll.“
Die Forderung der arabischen Staaten werde von der Bundesregierung, die an der Seite Israels stehe, nicht geteilt und nicht unterstützt, so der deutsche Bundeskanzler. Israel habe das Recht, sich zu verteidigen. Scholz sagte auch, er gehe davon aus, dass das Land das Völkerrecht einhalte.
Mehr zum Thema – Haushaltsentwurf 2024: Deutschland verdoppelt Militärhilfe für Ukraine