Urteil: Corona-Zaun in Göttingen rechtswidrig
Es war einer der Skandale des Sommers 2020: Die Stadt Göttingen hatte die Bewohner eines von 700 Personen bewohnten Wohnblocks eingesperrt, ihn mit Bauzäunen abgeriegelt und von der Polizei bewachen…
Salamitaktik bei der Einführung der digitalen Identität
Zu Beginn des Jahres 2024 stellen die Krankenkassen ihre Administration auf die „digitale Identität“ ihrer Mitglieder um. Mit der sogenannten „GesundheitsID“ wird dabei die bisherige Krankenkassenkarte im Prinzip überflüssig. Sinn…
Ampelregierung: Dieser Papagei ist tot
Von Dagmar Henn Erstaunlich. Es knirscht und bebt in allen Teilen der ökonomischen und politischen Maschinerie, und immer noch werden in deutschen Gazetten Lobeshymnen auf die Ampelpolitiker geschrieben, wie gerade…
Brüsseler Tribunal: Verurteilung der jahrzehntelangen Blockade Kubas durch die USA
Mitte November fand in Brüssel das Tribunal gegen die USA aufgrund der seit Jahrzehnten gegen internationalen Protest aufrechterhaltenen umfassenden Blockade Kubas statt. Das Tribunal wurde von Vertretern der Zivilgesellschaft, von politischen…
Waldsterben im Harz: „Ideologischer Umweltschutz“ des Borkenkäfers wichtiger als Baumbestand?
Acht ehemalige leitende Forstamtsbeamte aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben schwere Vorwürfe gegen die grüne Ideologie der Nationalparkverwaltung Harz erhoben. Darüber berichtet die Welt am Donnerstag. Demnach sind 90 Prozent der Fichten auf der…
Politico bestätigt die Schlagkraft von RT
Die europäische Nachrichtenredaktion von Politico, der in Washington ansässigen Nachrichtenwebsite, scheint vom digitalen Fußabdruck dessen irritiert, was es „Kreml-gestützte Konten“ nannte, insbesondere jenen von RT und Sputnik, die nach Aussagen…
Oberbefehlshaber der russischen Marine: Mehrzweck-Atom-U-Boote haben höchste Priorität
Am Mittwoch hat in der nordrussischen Stadt Sewerodwinsk in der Sewmasch-Werft das Atom-U-Boot „Archangelsk“ des Jasen-M-Projekts das Bootshaus verlassen. Die feierliche Zeremonie fand unter der Leitung von Admiral Nikolai Jewmenow, dem…