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Ukrainisches Parlament stimmt für neuen Verteidigungsminister

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Sep 6, 2023

Laut ukrainischen Medien stimmten 338 Abgeordnete für die Kandidatur von Rustem Umerow. Ein Parlamentarier enthielt sich der Stimme, 21 Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Der 41-Jährige wurde in Usbekistan in einer Familie von deportierten Krimtataren geboren. Später kehrten sie auf die Krim zurück. Umerow erhielt eine wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung. Er war Geschäftsführer mehrerer Investmentfonds und leitete von 2003 bis 2019 verschiedene Unternehmen aus den Bereichen Mobilfunk, Internet und Kommunikation.

Im Jahr 2007 wurde Umerow Mitbegründer der Organisation „Krimtatarische Gemeinschaft“, die die Interessen seines Volkes in der Ukraine vertritt. 

Im Jahr 2019 wurde er von der Fraktion „Golos“ (zu Deutsch: Stimme) in die Werchowna Rada gewählt. Im September 2022 ernannte ihn das Parlament zum Leiter des Staatseigentumsfonds, eines Exekutivorgans, das für die Privatisierung, Verpachtung und Nutzung von Staatseigentum zuständig ist. Ein Hauptziel des Fonds sei die Anziehung ausländischer Investitionen in die Ukraine, betonte er damals.

Nach Kriegsbeginn im Februar 2022 schloss sich Umerow der ukrainischen Delegation bei den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland an. Damals betonte er: „Wir werden in der Frage der Gebiete keine Kompromisse eingehen. Wir möchten, dass unsere Partner verstehen, dass die international anerkannten Grenzen der Ukraine für uns eine rote Linie sind. Dennoch sind wir bereit, alle möglichen Lösungen anzuhören, die unsere Gebiete, unsere Unabhängigkeit und Würde nicht gefährden.“ Zudem ist Umerow in die Arbeit der Regierung bezüglich der Rückkehr ukrainischer Kriegsgefangener eingebunden.

Am 5. September hatte das ukrainische Parlament den früheren Verteidigungsminister Alexei Resnikow auf sein Gesuch hin entlassen. Er hatte das Ressort seit November 2021 geleitet. In seinem Rücktrittsschreiben betonte Resnikow, dass eine der Prioritäten Kiews der Aufbau langfristiger Partnerschaften mit wichtigen Verbündeten sein werde, um echte Sicherheitsgarantien und Verteidigungsfähigkeiten zu garantieren.

Gerüchte über einen möglichen Rücktritt Resnikows waren erstmals aufgetaucht, nachdem Anfang 2023 in der Ukraine mehrere hochrangige Beamte aufgrund von Korruptionsskandalen im Zusammenhang mit Militärausgaben entlassen worden sind. Resnikows zukünftige Karriere ist derzeit unklar. Ukrainische Quellen haben angedeutet, dass er möglicherweise zum Botschafter Kiews im Vereinigten Königreich ernannt wird.

Die Ablösung des Verteidigungsministers erfolgte just zu dem Zeitpunkt, als US-Außenminister Antony Blinken in Kiew zu einem zweitägigen Besuch eintraf.

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