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Medienbericht: EU plant Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina

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Dez 7, 2022

Nach Angaben der US-amerikanischen Nachrichtenagentur Bloomberg könnten die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder Bosnien-Herzegowina bereits beim Gipfel am 15. Dezember in Brüssel offiziell den Kandidatenstatus zum EU-Beitritt zusprechen. Unter Berufung auf mit dem Plan vertraute Quellen betont Bloomberg, dies sei ein wichtiger Schritt auf dem langen Weg zur EU-Mitgliedschaft für den Balkanstaat.

Das Land kämpft bis heute mit den Folgen des Bosnienkriegs der 1990er Jahre, der im Jahr 1995 durch das von den USA vermittelte Dayton-Abkommen beendet wurde. Bosnien-Herzegowina ist in zwei konkurrierende Entitäten geteilt – die serbisch dominierte Republika Srpska und die Föderation von Bosnien-Herzegowina, die von Bosniaken und Kroaten bewohnt ist. Das Haupt der bosnischen Serben spricht regelmäßig von einer Trennung vom gemeinsamen Staat. Trotz der regelmäßigen Streitereien über die Größe des Militärs, den Haushalt und die Landreform hatten die beiden Teile des Landes bisher eine Eskalation in einen bewaffneten Konflikt vermieden. Die EU hat zur Eindämmung der Spannungen massiv beigetragen, indem sie die Möglichkeit eines Beitritts in Aussicht stellte. Eine EU-Mitgliedschaft wird jedoch wegen Bosnien-Herzegowinas langsamer Fortschritte bei den Reformen immer wieder verschoben.

Beim EU-Westbalkangipfel im albanischen Tirana hatte sich der slowenische Ministerpräsident Robert Golob am Dienstag zuversichtlich darüber geäußert, dass die politische Entscheidung über den Kandidatenstatus Bosnien-Herzegowinas nur eine Frage der Zeit sei. Die technischen Einzelheiten der Kandidatur zeigten „große Fortschritte“. Golob ist optimistisch, dass die EU nächste Woche in Brüssel der Kandidatur zustimmt. Er betonte in diesem Zusammenhang, dass Slowenien eine solche Entscheidung unterstützen werde.

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