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Orbán: „Es ist höchste Zeit, die (Russland-)Sanktionen neu zu bewerten“

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Dez 6, 2022

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán reagierte über seinen offiziellen Twitter-Kanal auf die am Sonntag getätigten Äußerungen von Emmanuel Macron. Dieser teilte während seiner US-Visite dem US-Sender CBS mit:

„Wenn man die heutige Lage betrachtet, gibt es wirklich eine Desynchronisation. Warum? Energie. (…) Der Preis dieses Krieges ist nicht der gleiche auf beiden Seiten des Atlantiks. Und das sollte Ihnen [den USA] durchaus bewusst sein.“

Orbán kommentierte nun zu Wochenbeginn:

„Präsident Emmanuel Macron hat recht: Die Kosten des Russland-Ukraine-Krieges sind auf beiden Seiten des Atlantiks nicht gleich hoch. Wenn wir wollen, dass die europäische Industrie überlebt, müssen wir die europäische Energiekrise zügig angehen. Es ist höchste Zeit, die (Russland-)Sanktionen neu zu bewerten.“

President @EmmanuelMacron is right: the cost of the #RussiaUkraineWar is not the same on both sides of the Atlantic. If we want the European industry to survive, we must address the European energy crisis swiftly. It’s high time to re-evaluate #sanctions. https://t.co/TtdSy0KMsp

— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) December 5, 2022

Ungarn, dessen Wirtschaft stark von russischer Energie abhängt, waren einige Ausnahmen hinsichtlich des EU-Embargos zugestanden worden. Dennoch hatte Budapest stets vor größeren negativen Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland für die EU-Staaten gewarnt. Orbán hatte im Juli gesagt, die EU habe sich „in die Lunge geschossen“. So hatte der ungarische Ministerpräsident wörtlich gewarnt:

„Anfangs dachte ich, wir hätten uns nur selbst ins Bein geschossen [mit den Anti-Russland-Sanktionen], aber jetzt ist es klar, dass die europäische Wirtschaft sich selbst in die Lunge geschossen hat und nach Luft schnappt.“

Politiker in Budapest argumentieren regelmäßig, dass Brüssel sich darauf konzentrieren solle, Friedensbemühungen zwischen Russland und der Ukraine zu fördern und zu erreichen. Ungarn hat sich aufgrund seiner Regierungspolitik mit anderen westlichen Ländern überworfen, indem die Weigerung erfolgte, Kiew mit Waffen zu unterstützen oder ukrainische Truppen auszubilden.

Nachdem Russland Ende Februar seine Militäroperation in der Ukraine begonnen hatte, verhängten westliche Länder und ihre Verbündeten weitreichende Sanktionen gegen Moskaus Energieexporte, darunter eine Preisobergrenze für Öllieferungen auf dem Seeweg, die am Montag in Kraft trat.

Mehr zum Thema – Macron beklagt „Desynchronisation“ der Beziehungen zwischen Europa und USA

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