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Orbán will Ausnahmen bei Russland-Sanktionen: „Wir müssen für unsere Grundwerte kämpfen“

VonDer Kanzler

Dez 2, 2022

Zum Inhalt des neunten Sanktionspakets gegen Russland, das von der Europäischen Union (EU) vorbereitet wird, sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Interview, dass die „Brüsseler Bürokraten“ Strafmaßnahmen auf Atomenergie und Gas ausweiten wollen. Dies werde tragische Folgen für das Land haben, fügte er hinzu. Bisher habe Budapest durchhalten und Ausnahmeregelungen erwirken können, sodass es eine Hoffnung gebe, dass solche Bestimmungen auch dieses Mal gelingen würden, hieß es. Orbán nahm dabei an, dass der Druck auf Ungarn nicht nachlassen werde, denn Brüssel werde nach dem neunten Sanktionspaket weitere restriktive Maßnahmen gegen Russland einführen.

„Also müssen wir ständig kämpfen, um unsere Grundwerte zu schützen.“

In Bezug auf das EU-Ölembargo gegen Russland, das am 5. Dezember in Kraft tritt, sagte der ungarische Ministerpräsident, es sei der Moment, in dem „der Affe ins Wasser springt“. Ungarn werde zwar russisches Öl auch weiterhin bekommen, so Orbán. Das Wichtigste für das Land sei, zu welchem Preis es zu kaufen sein werde, weil es bei einem drastischen Preisanstieg nicht verschont bleibe. Und der genaue Preis werde erst nach dem 5. Dezember bekannt sein.

Hinsichtlich der gegen Russland verhängten Sanktionen sagte Orbán, es sei unmöglich, dadurch dem Ukraine-Konflikt ein Ende zu setzen: Davon würden die Ereignisse der letzten zehn Monate zeugen. Die EU-Länder seien dabei mit ernsthaften Problemen konfrontiert worden.

„Wir stehen vor einem schwierigen Winter, die Ukraine befindet sich in einer immer schwierigeren Situation, und die Einnahmen Russlands sind immer noch hoch und es kann den Krieg fortsetzen.“

Europa habe sich von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland abgeschnitten, betonte Orbán. Die Frage sei, wer dann seinen Platz einnehmen werde. Die EU könne aber diese Frage nicht beantworten, erklärte der Ministerpräsident.

In einer Erklärung Ende September forderte er zur Aufhebung der Russland-Sanktionen auf und betonte, dies würde zu einer sofortigen Halbierung der Preise und einem Inflationsrückgang führen. Ohne Sanktionen würde die europäische Wirtschaft wieder an Stärke gewinnen und eine drohende Rezession vermeiden.

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