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„Correctiv“: Hetzjagd auf freie Medien mit ausländischem Impressum

VonDer Wahrheitsminister

Dez 1, 2022

Die selbsternannten „Faktenchecker“ der linken Plattform “Correctiv” haben sich wieder einmal an die Verfolgung unliebsamer Medien gemacht. Diesmal haben sie all jene freien deutschsprachigen Medien im Visier, die aus schierer Not vor Strafverfolgung, Behördenschikanen und Zensur ihren formalen Sitz ins Ausland verlagert haben.

Die Fakten-Klitterer in Staatsdiensten und regierungshörigen, notorisch unseriösen “Faktenfinder” sind dabei auf den vermeintlichen Skandal gestoßen, dass manche Portale postalisch nicht unter im Impressum angegebenen Adresse erreichbar waren. Webseiten, „die mit der Verbreitung von irreführenden Inhalten auffallen“, sind Correctiv seit jeher ein besonderer Dorn im Auge.

Boris Reitschuster, so die teilweise staatlich finanzierte NGO, sei dafür „ein aktuelles Beispiel“, weil er angeblich während der Corona-Pandemie falsche Behauptungen verbreitet habe. An den zahllosen Lügen, die von offizieller Seite verbreitet wurden, stört man sich offenbar nicht. Ähnliches gilt für “Journalistenwatch”, von dem Correctiv behauptet, es sei „ein Medium der Neuen Rechten“ und verbreite „nach unseren Recherchen seit Jahren Hetze und Desinformation“. Dasselbe gilt inzwischen allerdings für praktisch nahezu alle Medien, die nicht auf der Linie von “Correctiv” berichten.

Blinde Unterstützer der Regierungspolitik

Die „Faktenchecker“ verstehen sich nämlich allzu oft vor allem als blinde Unterstützer staatlicher Politik, vor allem bei den Themen Migration und Klimaschutz, aber auch bei der kritiklosen Unterstützung der Corona-Beschränkungen und der Impfungen. Da Reitschuster und Journalistenwatch in ihrem Impressum angeben, ihre Firmenadressen in Montenegro bzw. Ungarn zu haben, schickte Correctiv erfolglos Briefe an die entsprechenden Adressen. Dies soll offenbar als Vorstufe dienen, um beide Portale wegen ihrer angeblichen Falschinformationen juristisch zu belangen.

Solche Briefe seien „wichtig im Fall eines möglichen Gerichtsverfahrens, denn die Gerichte schicken ihre Ladungen per Post an die Beschuldigten“. Zunehmend resigniert musste man dann feststellen, dass die Medien, die man im Visier hat, für deutsche Behörden kaum erreichbar sind, wenn sie ausländische Adressen führen. „Ein Impressum im Ausland bedeutet nicht zwingend, dass man sich der Rechtsdurchsetzung als Seitenbetreiber entziehen kann, aber man macht die Rechtsdurchsetzung maximal unattraktiv für denjenigen, der sie betreibt“, erklärte der von Correctiv konsultierte  Anwalt Jonas Kahl.

Die frühere Pressefreiheit gibt es nicht mehr

Was Correctiv dabei natürlich ausblendet, ist der Umstand, dass immer mehr Medien, die in Deutschland Ansichten vertreten, die den offiziell gewünschten Narrativen widersprechen, sich einer faktischen Zensur gegenübersehen, die es in dieser Form nicht einmal während der erbitterten Auseinandersetzungen der alten Bundesrepublik der 1960er bis frühen 1990er-Jahre gegeben hat, als es tatsächlich Meinungsvielfalt und sogar noch ein Spektrum ebenso linkser wie rechter (teilweise sogar linksextremer und rechtsextremer) Medien gab.

Von “konkret” bis “Deutsche National-Zeitung” bestand allerdings damals kein Anlass für die Verlage, ihren Sitz ins Ausland zu verlagern, weil es weder staatliche Vernichtungs- und Verleumdungskampagnen gegen die Verantwortlichen gab noch Versuche zur Kriminalisierung von Journalisten, wie dies heute gang und gäbe ist.

Mit Schikanen zur Meinungsunterdrückung

Inzwischen muss jeder, der ein freies Medium betreibt, mit Boykottaufrufen bei Werbekunden und schlimmstenfalls mit Anschlägen auf sein Eigentum oder sogar auf Leib und Leben rechnen, sobald er ins Visier der linken tonangebenden Kreise gerät. Vielen Medienbetreibern bleibt daher faktisch nichts anderes mehr übrig, als sich Briefkastenadressen im Ausland zuzulegen, um so dem langen Arm ihrer Gegner zu entkommen, deren Wunsch, unliebsame Meinungen zu verfolgen, zunehmend auch in Gesetzesform gegossen wird.

Dies zeigt sich insbesondere an den immer neuen und verschärften Maßnahmen gegen vermeintliche „Hassrede“, deren Definition bewusst so unscharf gefasst ist, dass man fast alles darunter einordnen kann – sobald sich etwa nur jemand beleidigt fühlt oder eine entsprechende “Besagung” als “rassistisch”, “sexistisch”, “Fake-News” oder “rechts” erfolgt ist. Correctiv ficht alles das nicht an: In dem Drang, den Behörden und “Aktivisten” konkrete Tipps und als “Informationen” getarnte Handlungsempfehlungen zu geben, wie man unerwünschte Medien mit zermürbenden Verfahren überziehen kann, die diese finanziell ruinieren könnten, macht man sich hier auch noch zum willfährigen Helfer einer immer übleren Zensur, die inzwischen EU-weit um sich greift.  

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