WASHINGTON – Litauen hat am Samstag ein Bodentransitverbot für von der EU sanktionierte russische Waren durch sein Hoheitsgebiet verhängt und damit die russische Exklave des Gebiets Kaliningrad abgeschnitten.
Der Gouverneur des Gebiets, Anton Alikhanov, sagte, das Verbot werde die Hälfte aller Waren blockieren, die in das Gebiet kommen, von denen die meisten über die Eisenbahn transportiert werden. Das Verbot wird auch Kaliningrads einzige Ölpipeline von Russland abschneiden.
Der Schritt kommt zu dem EU-Flugverbot für 21 von Russland zertifizierte Fluggesellschaften im April hinzu, das verhindert, dass auch Waren nach Kaliningrad geflogen werden. Die einzige ununterbrochene Transitmöglichkeit in das Territorium ist jetzt der Seeweg durch internationale Gewässer.
Als Reaktion darauf sagte Russland, Litauen werde mit „ernsthaften“, nicht näher bezeichneten Konsequenzen für die Aktionen konfrontiert sein.
Da Litauen ein NATO-Mitglied ist, würde jede direkte militärische Aktion Russlands Artikel 5 des Vertrags auslösen und das gesamte Bündnis würde mit Russland Krieg führen. Während der Rede zur Lage der Nation gelobte US-Präsident Joe Biden, „jeden Zentimeter“ des NATO-Territoriums zu verteidigen. Im März verstärkten die USA ihre Präsenz in Litauen und brachten die Zahl der im Land stationierten Soldaten auf rund 1.000.
Wo liegt Kaliningrad?
Wie eine Bergmulde schmiegt sich die isolierte Hafenstadt Kaliningrad und ihr namensgebendes Gebiet an die Ostseeküste zwischen den Ländern Polen im Süden und Litauen im Osten und Norden.
Warum gehört Kaliningrad zu Russland?
Die Oblast Kaliningrad ist ein Territorium Russlands. Als Exklave ist sie von der Hauptstadt ihres Mutterlandes, Moskau, etwa 1.000 Kilometer entfernt.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erhielt die Sowjetunion auf der Potsdamer Konferenz die Kontrolle über das Gebiet von Kaliningrad. Als die Sowjetunion 1991 zusammenbrach, blieb das Territorium Teil der Russischen Föderation, umgeben von neuen unabhängigen Ländern, die im Laufe der Zeit enge Verbindungen zum Westen entwickelten. Schließlich traten Polen und Litauen dem NATO-Bündnis bei.
Warum ist Kaliningrad wichtig?
Kaliningrad ist der einzige russische Hafen an der Ostsee, der das ganze Jahr über eisfrei ist, und ein wichtiger Startpunkt für die Marineflotte des Landes.
Die Lage Kaliningrads bedeutet auch, dass Russland Marineschiffe hinter den NATO-Linien stationiert hat.
Neben seiner Flotte hat Russland laut Litauen auch Atomwaffen auf dem Territorium stationiert. Im März befahl Russland seinen Nuklearstreitkräften höchste Alarmbereitschaft als Reaktion auf den, wie es nannte, zunehmenden Druck von NATO-Staaten, die „aggressive Äußerungen über unser Land“ machten.
Atomsprengköpfe, die an ballistischen Fehlschüssen kurzer oder mittlerer Reichweite befestigt sind, die im Wesentlichen innerhalb des NATO-Territoriums stationiert sind, bieten Russland einen sichereren Erstschlag aufgrund der begrenzten Zeit, die die Raketen benötigen würden, um ihre Ziele in Europa zu erreichen.
Wie war die Reaktion Russlands?
Russland hat seine Empörung über den Schritt Litauens zum Ausdruck gebracht und versprochen, so zu reagieren, dass die Bürger Litauens Schmerz empfinden werden, hat aber nicht angegeben, wie es dies erreichen wird.
Russland hat das Transitverbot als „Blockade“ bezeichnet und erklärt, der Schritt sei eine Verletzung des Völkerrechts. Kaliningrad ist bei Waren und Materialien stark auf Importe aus Russland angewiesen.
Litauen verteidigte das Verbot und sagte, es sei lediglich ein Schritt, um die EU-Sanktionen einzuhalten, die seit dem Einmarsch in die Ukraine Ende Februar gegen Russland verhängt wurden.
„Der Transit von Passagieren und nicht sanktionierten Gütern von und nach der Region Kaliningrad durch Litauen wird ununterbrochen fortgesetzt“, sagte das litauische Außenministerium in einer Erklärung. „Litauen hat dem Transit keine einseitigen, individuellen oder zusätzlichen Beschränkungen auferlegt. Litauen setzt konsequent EU-Sanktionen um, die unterschiedliche Übergangsfristen und Inkrafttretensdaten haben.“
Quelle auf Englisch: Ryan White